Lesen Sie die aktuelle Grundsatzrede von Thomas Müller hier

Meldungen & Presse
Kreisverband

Kulmbach, 08.07.2011

Rede des 1. Vorsitzenden Thomas Müller am 18.6.11 auf dem Bezirksparteitag

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Parteifreunde u. innen, sowie alle Gäste und natürlich auch die Vertreter der Presse - auch ich möchte Sie alle zu unserem diesjährigen oberfränkischen ÖDP Bezirksparteitag ganz herzlich begrüßen. Besonders freue ich mich über den Besuch unseres neuen Landesvorsitzenden Klaus Mrasek zu unserer heutigen Parteitag! Dieser Parteitag stellt zweifellos eine kleine Zäsur dar. Denn der neue - heute zu wählende Bezirksvorstand - wird sich doch an wesentlichen Stellen verändern. Wie Sie bereits der Pressemitteilung entnommen haben, verläßt uns unsere stellvertretende Vorsitzende Tanja Pfisterer aus beruflichen und privaten Gründen Richtung Oberbayern. Und auch ich selbst werde nicht mehr für den 1. Vorsitzenden kandidieren. Die Doppelbelastung - ich bin ja gleichzeitig 1.Kreisvorsitzender von KU-LIF -bei ständig zunehmenden beruflichen Stress, lies mich im Hinblick auf die kommenden Aufgaben zu der Erkenntnis kommen, daß es auch für die oberfränkische ÖDP besser ist -wie im Bundes-und Landesverband - den Verjüngungsprozess rechtzeitig einzuleiten. Deshalb will ich mich im Rückblick auch nicht auf die letzten beiden Jahre beschränken, sondern auf die Entwicklung seit Januar 2006 eingehen.

Die Mitgliederzahl ist in dieser Zeit in etwa stabil geblieben. Wir haben-leider - immer noch -nur 130 Mitglieder und sind damit mit Abstand der kleinste Bezirksverband der ÖDP in Bayern. Dabei gewinnen wir durchaus immer wieder neue Mitglieder, allerdings verlieren wir - oft auch durch Wegzug- (ein strukturelles Problem in Oberfranken!) wichtige Mitstreiter. An zwei , die uns in die Ewigkeit vorausgegangen sind, möchte ich Sie erinnern. Wir gedenken unseres Dr. Siegfried Mohm, der als Mitglied des Bezirksvorstands und des Coburger Kreisvorstands jederzeit mit großem Engagement sich für unsere Ziele eingesetzt hat und durch sein großes Wissen unsere Gremien bereichert hat. Wir gedenken auch Herrn Otto Endres aus Bamberg, der in diesem Jahr verstorben ist. Unser Problem in Oberfranken ist es, daß die Mitglieder über die ganze Fläche weit verstreut sind. Deshalb arbeiten nur 2-3 Kreisverbände zufriedenstellend. Einmal natürlich Coburg mit 38 Mitgliedern der größte KV und mit 2 Stadträten und 1 Kreisrat auch der erfolreichste. Dann KU- LIF mit 30 Mitgliedern und erfreulicherweise auch wieder in Bamberg mit 26 Mitgliedern. Hier zahlt sich das Engagement von Martin Eichler und von Kreisrat Richard Kaiser aus. Im Raum Hof halten Stadtrat Ernst Egeltraut und Ralf Duppel die Stellung(12 Mitglieder). Im Bereich Bayreuth Konrad Zimmermann und Gemeinderat Bernd Koppe (16 Mitglieder). Hier gibt es - genauso wie im LK Forchheim(7 Mietglieder) z.Z. keinen Kreisverband. Diese strukturelle Problem konnten wir in den vergangenen 5,5 Jahren leider nicht verbessern. Trotzdem wurden bei allen Wahlen in diesem Zeitraum sehr gute Ergebnisse erzielt, die jeweils Verbesserungen auf allen Ebenen darstellten. Und das - wie gesagt - trotz einer sehr kleinen Zahl von Aktiven. Durch die rasche Folge der Wahlen - 2008 erst die Kommunalwahlen, dann die Landtags- und Bezirkstagwahl , 2009 Bundestags und Europa-Wahlen und das Volksbegehren " Für einen wirklichen Nichtraucherschutz" und dann 2010 der entsprechende Volksentscheid --waren die Aktiven aufs äußerste eingespannt. Deshalb möchte ich an dieser Stelle mich nochmals ganz herzlich bei allen bedanken, die sich - in welcher Form auch immer - dabei engagiert haben. Einen möchte ich aber doch herausheben, der obwohl schon über 70 Jahre alt in ganz Oberfranken unermüdlich Plakate aufgestellt hat, unseren Erwin Schröder!

Besonders erfolgreich waren wir beim Volksbegehren - wir erreichten das 4.beste Ergebnis der bayerischen Bezirke (13,1%). Auch kamen wir sowohl beim VoBe als auch beim Volksentscheid erstmals in mehreren Sendungen von Oberfranken TV zu Wort. So wurde der Nichtraucherschutz mit der ÖDP als Partei verknüpft und damit stieg auch unser Bekanntheitsgrad. Leider gewannen wir aus diesem Grund keine neuen Mitglieder, auf bayerischer Ebene spricht man sogar von Verlusten. Trotzdem war und ist das Volksbegehren ein rießiger Gewinn. Jeden Monat, jede Woche, ja jeden Tag rettet es Leben und verhindert es schwerwiegende Krankheiten. Mittlerweile wünschten sich die meißten Bundesländer, sie hätten so ein eindeutiges Gesetz. Denn überall, wo es Ausnahmen gibt, wird der Sinn des Gesetzes durchlöchert. Und das gilt weltweit. In Südamerika wird ein Land von einem Tabakkonzern sogar auf Umsatzeinbußen verklagt, wegen eines ähnlichen Gesetzes. Das zeigt, welchen großen Sieg wir errungen haben!!!

Die Kehrseite der Medallie dieser Anstrengungen war allerdings, daß wir nur wenig Zeit hatten, neue politische Ziele und Inhalte zu erarbeiten. -Der Bezirksvorstand trifft sich ca. 6mal im Jahr.- Deshalb wollen wir heute mit dem Thema Landwirtschaftspolitik einen neuen Impuls setzen. Denn gerade auf diesem Gebiet läßt sich zeigen, was unter Nachhaltigkeit zu verstehen ist. (dazu später mehr)

Schauen wir nach vorn. Vor uns liegen schon die Wahlen im Jahr 2013. Wobei vor allem die Landtagswahl für die ÖDP von entscheidender Bedeutung ist. Wir müssen endlich weg von den 2% . Wir müssen endlich den Platz in der bayerischen Politik einnehmen, den wir uns auf Grund unserer seit 30 Jahren geleisteten, erfolgreichen Arbeit verdient haben.Jüngstes Beispiel war unsere Drohung per Volksbegehren das Parlament aufzulösen, wenn Isar 1 wieder ans Netz geht. Ergebnis Isar 1 bleibt abgeschaltet!! Deshalb müssen wir den Wählern zeigen, daß wir eine ernsthafte Alternative zu den bisherigen im Parlament vertretenen Parteien sind. An sich die Einzige !! Und das auf allen Politikfeldern !! Schauen wir uns die Parteien an, die das letzte Mal ins Parlament neu eingezogen sind.

Die Landtags-Fraktion der Freien Wähler (die sog. Aiwanger-Truppe) hat - wie erwartet - keine einzige ernsthafte politische Initiative ins Parlament eingebracht. Sie fallen nur durch Beliebigkeit und innere Zerissenheit auf. Die FDP hat es von gut 2% bis in die Regierung geschafft (in diesem Fall ein gutes Vorbild für uns! ). Und wer braucht heute noch die FDP ? Vielleicht die Hotelbesitzer, die Banken, die Strom- und ÖL- Konzerne, die Zigarettenindustrie, die Spielautomatenbetreiber,die Leiharbeiterfirmen und die Discounter- und natürlich die Konzerne der Gesundheitsbranche : die Pharma-Industrie, die Klinikkonzerne und die Planer von Apotheken-Ketten und Arzneimittel-Versandhändlern - an sich alle, die einen bezahlten Lobbyisten in Regierung und Parlament brauchen. Alle, die möglichst viel Freiheit von Gesetzen, von sozialen, ethischen und ökologischen Standards wollen und brauchen. Eine Entwicklung, die Prof. Rademacher (bei seinem Festvortrag zum 25jährigen Jubiläum der ÖDP) als " Brasilianisierung " beschrieb, bei der eine kleine Oberschicht die Spielregeln zu ihren Gunsten verändert. Den Anfang dieser verhängnisvollen Entwicklung sehen wir heute bereits. Der Mittelstand wird langsam aufgerieben und die Arbeitnehmer geraten zunehmend in ein Hamsterrad von immer mehr Arbeit für immer weniger Lohn. Auch unser sog. Aufschwung in Deutschland mit fast Vollbeschäftigung wird erkauft mit Dumpinglöhnen und massiven Einschränkung von Arbeitnehmerrechten. Aus Angst um den Arbeitsplatz lassen sich viele erpressen und verzichten auf Rechte, die wir als selbstverständlich erachten. Die Gesetze scheinen nur mehr für die kleinen Selbständigen zu gelten, die sich keine eigene Rechtsabteilung leisten können. Schauen Sie sich nur unsere Städte an. Da reiht sich ein Kettenladen an den anderen. Jede Stadt sieht gleich aus. Sind die Konzerne und Ketten erst einmal groß genug, sind sie dann " systemrelevant " und die Politik , die sie stützt ist "alternativlos" (für mich das politische Unwort des Jahres). Diese Politik müssen wir bekämpfen. Wir müssen den Wählern zeigen, wie er belogen und betrogen wird. Das fängt bei der " Wachstumslüge " an. Es stimmt schon lange nicht mehr, daß eine Steigerung des BIP zu mehr Wohlstand für alle führt. Wir müssen weg von diesem Schneeballsystem daß nur durch ständiges Wachstum und immer schnellere Produktzyklen aufrechterhalten wird. Wir brauchen endlich die Umsetzung der ökologisch-sozialen Marktwirtschaft.

Wir müssen weg von der Wegwerfgesellschaft - hin zur Schonung der Resourcen durch Reparatur und Recycling. Deshalb fordern wir Mindestlöhne statt Lohndumping und Erziehungsgeld für alle, statt Elterngeld nur für die Reichen. ( Deshalb unterstützt die ÖDP auch die KLage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das sozial ungerechte Eltern- geld )! FDP und Grüne wollen das Geld der Familien in staatliche Einrichtungen stecken. Wir wollen den Eltern die Wahlfreiheit geben, ob sie ihre Kinder nicht lieber selber erziehen wollen oder in eine Betreuung geben wollen. Frage :Wer sind denn jetzt die eigentlichen " Liberalen". Wir sind auch für mehr Demokratie ! Und deshalb für bundesweite Volksentscheide! Denn wir vertrauen auf den Sachverstand der Bürger. (siehe in Italien : die Bürger haben sich gegen AKWs und gegen Privatisierung der Wasserversorgung entschieden !) Ich halte es für einen politischen Skandal, wenn die bayrische FDP einen Koalitionsbruch beklagt, weil einzelne Parlamentarier der CSU für einen Antrag der Opposition gestimmt haben. Die FDP hat in den Koalitionsvertrag hineinschreiben lassen, daß beide Fraktionen immer gemeinsam abstimmen müssen. So blockiert sie sinnvolle Gesetzesinitiativen gegen Spielhallen und den Alkoholverkauf rund um die Uhr. Dies ist für mich ein Anschlag auf den unabhängigen Parlamentarier -- ja auf die Demokratie an sich. Daß die Politikverdrossenheit immer größer wird, ist bei solchen Parteien kein Wunder!

In der Bildungspolitik ist die ÖDP für die zweite Lehrkraft in den Übergangsklassen und für die Abschaffung der Studiengebühren. Denn je besser die Ausbildung, desto mündiger ist der Bürger.

Und wir sind und waren schon immer für die Energiewende. Aber bitte richtig! Und das fängt mit Einsparen und Effizienzsteigerung an. Aber der Reihe nach. Im Moment dreht sich alles um die Frage, wie schnell können die deutschen AKWs abgeschaltet werden. Das läßt sich relativ einfach beantworten. Nehmen wir jeweils den Supergau an : wenn wir " zu schnell" aussteigen ., droht ein "Blackout", bzw. um diesen zu verhindern, müssten einigen Großverbraucher vom Netz genommen werden. Schäden vielleicht ein paar Millionen Euro. Steigen wir "zu spät" aus, droht uns ein deutsches Fukushima. Folgen: Schäden in Billionenhöhe, ganze Landstriche werden unbewohnbar und Millionen Menschen verlieren ihre Gesundheit oder gar ihr Leben. Fazit : die einzige verantwortbare Entscheidung heißt Ausstieg so schnell wie möglich; d.h. bis spätestens 2017 ! Und ohne "Reserve-AKW"! Eine absolute Schnapsidee !! Und wenn die GRÜNEN bei ihrem Parteitag nächste Woche ihrer Parteispitze folgen, dann ist die ÖDP wieder - wie seit 30 Jahren - die einzige Partei in Deutschland, die wirklich für einen kurzfristigen und unumkehrbaren Atomausstieg eintritt. Wenn das den Stromkonzernen nicht passt, dann sollen sie doch eine Ver- sicherung für alle möglichen Schäden und ein sicheres Endlager für den Atommüll vorweisen. Ende der Diskussion !! Was sich aber schnellstens ändern muss, ist die Architektur der Stromver teilung und Einspeisung. Auch hier brauchen wir eine Lösung, die sich an den Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert und nicht am möglichst großen Nutzen für die Konzerne! Was wir hier brauchen ist eine europäische Planung. Statt des nun überflüssigen Euratomvertrages brauchen wir einen europäischen Stromverbund mit Einbindung der nordafrikanischen Staaten. (Dieses Modell wird in Brüssel bei Herrn Öttinger bereits angedacht - man glaubt es kaum). Das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt in Mün- chen hat bereits Pläne vorgelegt, mit denen über sog. Stromautobahnen der Strom aus den Windparks im Norden, aus den Wasserkraftwerken in Skandina- vien und den Solarthermiekraftwerken im Süden für eine ausreichend große Grundlastabsicherung sorgen. Diese Stromautobahnen bestehen aus Gleich- stromhochspannungsleitungen, die nur Verluste von 3% auf 1000Km haben im Gegensatz zu 30% bei herkömmlichen Leitungen. Diese Leitungen gibt es im übrigen schon zwischen Schweden und D, Norwegen und den Niederlanden, sowie Marokko und Spanien! Deshalb wäre es ein Anachronismus, wenn die im Coburger Land geplante Leitung von Thüringen nach Redwitz noch nach alter Art gebaut würde. Dies wäre eine völlig unnötige Verschwendung von Resourcen. Gleichzeitig muss es möglich sein, überall Strom einzuspeisen. Dafür braucht es intelligente Netze und bessere Speichermöglichkeiten. Während die Atomriesen schliefen und von ihren leicht verdienten Milliardengewinnen träumten, hat wenigstens die deutsche Industrie schon etwas weitergedacht. Schauen Sie sich einmal die Internetseite von Siemens an: da ist in kürzester Zeit aus einem AKW- Bauer ein "grüner Konzern" geworden. Sogar ein Gezeitenkraftwerk wurde schon in Irland gebaut. Um genügend Strom aus erneuerbaren Energien brauchen wir uns wirklich keine Sorgen zu machen. Da gibt es unglaublich viele Möglichkeiten und Ideen. Aber wir müssen aufpassen, daß keine neuen Monopole entstehen. Deshalb sind viele Bürger-kraftwerke wichtig, die die Gewinne in der Region lassen und durch die dezentrale Einspeisung lange Wege vermeiden. Deshalb darf z.B. die Förderung von Windkrafträdern auf dem Land nicht zugunsten großer Windparks im Meer verschlechtert werden. Biogas anlagen dürften nur gefördert werden, wennsie mit Abfallprodukten gespeist werden und nicht aus riesigen Maismono- kulturen. Noch eine gute Nachricht aus Brüssel: Nach Plänen von EU-Komissar Öttin- ger sollen die Energieversorger künftig sicherstellen,dass ihre Kunden weniger Strom und Gas verbrauchen. Jedes Jahr sollen die Unternehemen ihren Anteil am Energiemarkt um 1.5% im Vergleich zum Vorjahr senken. Auch die öffentliche Hand will Öttinger in die Pflicht nehmen. So sieht der Entwurf vor, daß in allen 27 Mitgliedsstaaten von 2014 an 3% der Ge- bäude nach den EU-Mindestvorgaben zur Energieeffizienz saniert werden. 12% des gesamten Gebäudebestands in Europa sind in staatlichen Besitz. Solche sinnvollen Initiativen haben unsere volle Unterstützung.

Fazit : wir müssen weg von diesem Wachstumswahn, nachdem alles immer grö- sser werden muss, weg von der Verschwendungswirtschaft auf Kosten künft- iger Generationen und anderer Gesellschaften. In der Natur bezeichnet man ungehemmtes Wachstum als Krebs, der seinen Wirt über kurz oder lang umbringt, da er das sinnvolle Zusammenspiel der einzelnen Bestandteile zerstört. Vor nichts haben die Menschen heute mehr Angst. Nur dass unserer Wirtschaft genau dasselbe blüht, sehen die wenigsten. Oder sie wollen es nicht sehen, weil sie von Spenden der Wirtschaft alimentiert werden. Wir als ÖDP nehmen keine Firmenspenden an und können deshalb frei unsere Meinung und unsere politischen Vorstell- ungen artikulieren.

Die ÖDP steht für das "weniger, ist sehr oft mehr " - und das schon seit 30 Jahren. Wir vertreten einen umfassenden Wohlstandsbegriff, der dem Menschen als Leib-Seele-Wesen gerechter wird als der Wohlstandsbegriff der reinen Konsumgesellschaft. Wir wollen auch Wohlstand für alle, aber nachhaltig, dauerhaft und global. Dafür trägt jede Generation aufs Neue die Verantwortung - und deshalb war die ÖDP niemals so wichtig wie heute.

Kulmbach, 27.04.2011

Anti-Atom-Demo in Kulmbach am 26. April

Der 26. April wurde zu einem traurigen Geschichtsereignis. Im Jahr 1986 ereignete sich die bis dahin größte Nuklearkatastrophe der "friedlichen" Kernkraftnutzung. Zu diesem Anlass gingen im Jahr 2011 150 Menschen in Kulmbach auf die Straße. Unter strömendem Regen zogen sie von der Baustelle der neuen Stadtwerke zum Marktplatz. Die Kernkraft-Gegner trotzten dem Wetter und lauschten den zahlreichen Kundgebungen aus einem breiten Bündnis von Atomausstieg-Befürwortern. Den Anfang machte Hanna Böhm, Vorstandsmitglied der ÖDP Kulmbach-Lichtenfels und malte ein Bild der Ereignisse vor 25 Jahren und warum diese bis heute nach Deutschland reichen.

Kulmbach, 23.03.2011

Mahnwache am 14. März

Am Abend des 14. März, dem Montag nach den schlimmen Ereignissen in Japan, hatte das Kulmbacher Aktionsbündnis für Atomausstieg zu einer spontanen Mahnwache am Marktplatz aufgerufen und sich damit vielen ähnlichen Aktionen in ganz Deutschland angeschlossen. Es kamen immerhin 200 Menschen, die nicht nur ihre Solidarität zur japanischen Bevölkerung zeigen wollten, sondern ein Zeichen gegen die Atompolitik in Deutschland setzten. Dr. Gabriele Philipp eröffnete die Kundgebungen mit einer sachlichen Betrachtung der großen Unsicherheiten bei deutschen Atomkraftwerken und wies besonders auf die gesundheitliche Gefahr für Kinder hin, die im nahen Umkreis eines solchen leben. Vertreter der Kirche hoben die Verantwortung für Mensch und Umwelt hervor, die durch ein Festhalten an der Atompolitik offenbar nicht wahrgenommen werde. Für die nächste Zeit sind in Kulmbach noch mehr Aktionen geplant. Zum Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl wird es wieder eine Mahnwache geben.

Kulmbach, 07.01.2011

2011 mit neuen Herausforderungen

Das Jahr 2010 ist Geschichte, der Rückblick aber fällt für die ÖDP und den Kreisverband Kulmbach-Lichtenfels sehr positiv aus. Die Mitgliederanzahl ist weiter gestiegen. Die Aktionen für den Nichtraucherschutz waren 2010 über weite Strecken die bestimmende Thematik für die ÖDP. Mit den positiven Resultaten gilt es nun den Schwung in 2011 mitzunehmen und weiterhin eine unabhängige politische Alternative darzustellen. Wer Interesse an einer Mitarbeit im Kreisverband hat oder einfach mehr über die ÖDP erfahren möchte, kann gerne mit dem Vorstand Kontakt aufnehmen. Gerne stehen wir telefonisch für Auskünfte bereit, informieren über Ziele und Programm der Partei und geben die neuesten Termine durch.

Kulmbach, 22.12.2010

Aktionsbündnis übergibt mehr als 300 Unterschriften

Das Kulmbacher Aktionsbündnis für ein rauchfreies Einkaufszentrum "fritz" übergab heute die innerhalb von 3 Wochen gesammelten Unterschriften an das Centermanagement.

Die Resonanz auf die Pressemitteilung von Anfang Dezember hat unsere Erwartungen übertroffen. Bis heute wurden über 300 Unterschriften eingereicht. Ein voller Erfolg, wenn man sich vor Augen hält, dass man ja nicht vor Ort im Center auf Stimmenfang ging.

Herr Kubos vom Centermanagment hatte noch Anfang Dezember keinen Handlungsbedarf gesehen, da nur vereinzelte Beschwerden vorlagen. "Die Situation verlangt jetzt eine Neubewertung", so die einhellige Meinung im Aktionsbündnis.

"Wir freuen uns über die Beteiligung aus der Bevölkerung. Immer noch kommen Bürger mit der Bitte um Listen auf uns zu. Wir sind aber der Meinung, dass der bisherige Stand eindrucksvoll genug aufzeigt, wie kritisch die Situation gesehen wird."

Bei der Übergabe der Listen wurde die Situation im "fritz" von Herrn Kubos ausführlich erläutert. Auf die Frage seitens des Aktionsbündnisses, ob der Wunsch auf ein rauchfreies "fritz" in 2011 denn erfüllt werden könne, antwortete Herr Kubos mit den Worten "Er sehe gute Chancen auf Sicht von 5 Monaten".

Kulmbach, 01.12.2010

Bündnis für ein rauchfreies Einkaufszentrum "fritz"

Das Kulmbacher Aktionsbündnis, das bereits die Umsetzung des Volksbegehrens "Nichtraucherschutz" erfolgreich begleitet hat, möchte nun die Situation im Einkaufszentrum "fritz" in Kulmbach ändern.
Wir sind in den Dialog mit den Verantwortlichen vom Centermanagement und dem Landratsamt getreten. Die beiden "Brücken" im 1. Stock sind leider weiterhin fürs "Rauchen" freigegeben. Eine entsprechende juristische Entscheidung ermöglicht dies.

"Wir haben uns die Lage im November vor Ort angesehen. Der Rauch aus dem 1. Stock zieht sogar im Erdgeschoss den Flur entlang und die Luft "riecht" auch entsprechend", so die einhellige Meinung im Aktionsbündnis. Wir müssen darauf hoffen, dass das Centermanagement die Einschätzungen der Besucher ernst nimmt, und die Hausordnung entsprechend anpasst.

Untermauert wird die Forderung durch die kürzlich veröffentlichte WHO-Studie zum Passivrauchen. Gerade Kinder müssen an öffentlichen Plätzen geschützt werden. Wir starten nun eine Unterschriftenaktion für ein rauchfreies Einkaufszentrum "fritz" und hoffen auf eine stattliche Anzahl von Unterschriften, die deutlich machen, dass sich viele Menschen beim Einkaufsbummel im Einkaufszentrum ein rauchfreies Umfeld wünschen. Die Unterschriftenliste kann beim Kreisverband der ödp - Kulmbach - Lichtenfels per E-Mail oder Telefon angefordert werden.

Das Aktionsbündnis setzt sich aktuell aus Grünen, ÖDP und Privatpersonen zusammen.

Burgkunstadt, 03.11.2010

Kreishauptversammlung am 21.Oktober

1. Vorsitzender Thomas Müller (Burgkunstadt) konnte zahlreiche Mitglieder begrüßen. Auch ein Interessent war anwesend, der am Schluss der Veranstaltung seinen Beitritt erklärte und somit zum weiteren Anwachsen des Kreisverbandes beitrug. Nach dem Bericht von Schatzmeister Konrad Bachmeier (Trebgast) erteilten die Mitglieder der Vorstandschaft Entlastung für das Berichtsjahr.

Thomas Müller bedankte sich in seinem Bericht bei allen, die sich für das erfolgreiche Volksbegehren und den Volksentscheid zum besseren Nichtraucherschutz eingesetzt haben. Namentlich erwähnte er Hanna Böhm, Tanja und Timo Och (alle aus Kulmbach), sowie Erwin Schröder (Mainleus) und Konrad Bachmeier. Er bedankte sich auch bei den jeweiligen Bündnispartnern. In jedem Fall war der Volkentscheid ein großer Erfolg - vor allem für die Gesundheit der Bevölkerung, natürlich aber auch für den Initiator ÖDP. Und auch die Um- setzung in der Praxis - ob bei der Kulmbacher Bierwoche oder beim Oktober fest - verlief ohne Probleme.

Das kann man leider, so Müller, nicht von der Politk der Regierungskoalition in Berlin sagen. Vor allem die geplante Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke(AKW) kritisierte Müller als unverantwortlich. Bei der eindrucksvollen Demonstration in München erklärte dazu ein österreichischer Minister, dass die AKW -Reihe, zu der Isar 1 gehört, nicht mehr nachbesserbar ist, und auf Grund der zu dünnen Wände und dauernder Probleme mit den Schweißnähten sobald als möglich abgeschaltet werden muss. Ein durchaus möglicher Supergau würde nicht nur große Teile von Bayern, sondern auch von Österreich verseuchen und unbewohnbar machen.

Auch birgt die ungeklärte Endlagerfrage erhebliche Risiken für alle nachfolgenden Generationen. Deshalb lehnen auch der Deutsche Familienbund und die EKD die Laufzeitverlängerung als unverantwortlich ab. Müller bezeichnete auch das Argument, AKWs seien eine "Brückentechnologie" als völlig irrelevant. Denn die einzig sinnvolle Ergänzung zu den Erneuerbaren Energien sind moderne Gasturbinen-Kraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung. Diese können- im Gegensatz zu AKWs - schnell hoch - oder - heruntergefahren werden und können so Leistungsschwankungen ausgleichen. Deshalb Müllers Rat zum privaten Atomausstieg: wechseln Sie zu einem "echten" Ökostromlieferanten - keinem Tochterunternehmen der vier Großkonzerne. Das kostet auch nicht mehr, als der normale Strom! Einen zweiten Punkt sprach Müller ausführlicher an.

Es zeige sich immer öfter, dass Planungen zu staatlichen Bauvorhaben von Behörden mit geschönten Zahlen und Wunschvorstellungen unterstützt werden. Wenn diese sich dann - meistens leider zu spät - als falsch herausstellen, führt das zu völlig unnötigen Kosten und lässt das Vertrauen in staatliche Institutionen weiter schwinden. Auch die Demokratie erleidet dabei Schaden, da ihre Entscheidungen auf falschen Voraussetzungen fußten. Als Beispiele nannte Müller Stuttgart 21, die ICE-Trasse Nürnberg - Erfurt, die sog. Kehlbach-Trasse und den Kläranlagen-Streit in den Burgkunstadter Ortsteilen Ebneth und Hainweiher.

Zum Abschluss seiner Rede sprach Müller noch zwei Punkte aus der Landespolitik an. Er nannte es unverständlich, dass Bayern als einziges Bundesland den Kommunen keine Steuer auf Spielhallen erlaubt. Dies ist momentan die einzige Möglichkeit, einen weiteren Wildwuchs aufzuhalten, indem man durch Gewinnabschöpfung die Attraktivität dieses Gewerbes vermindert. Ein besonders krasses Beispiel ist Kulmbach mit 23 Spielotheken. Das zweite ist ein Verbot des Verkaufs von alkoholischen Getränken nach 22 Uhr in Tankstellen. In beiden Punkten verhinderte die FDP sinnvolle Gesetze, die auch die CSU befürwortete. Müller:"Man hat den Eindruck, hier wedelt wieder mal der Schwanz mit dem Hund!"

Auf den Bundesparteitag in Regensburg am 13./14. November wies 1. Vorsitzender Müller noch gesondert hin. Hier zeichne sich erstens bei den Neuwahlen ein Generationswechsel ab. Und durch die Kandidatur von Sebastian Frankenberger, dem Initiator des Nichtraucherschutz-Volksbegehrens, zeichnet sich erstmals ein riesiges Medieninteresse an der Bundes-ÖDP ab. Dies könnte der gesamten Partei endlich den erhofften Schub geben und ihre zukunftsfähigen Konzepte in die öffentliche Diskussion bringen.

Berlin, 18.09.2010

Demonstration gegen die Atomkraft

Am 18. September gingen Zehntausende in Berlin auf die Straße um gegen die geplanten Laufzeitverlängerungen für die deutschen Atomkraftwerke zu demonstrieren. Auch ein Trupp der ÖDP aus Kulmbach fuhr im Bus in die Hauptstadt und schloss sich einer großen Gruppe aus Ökodemokraten an.

Grafenrheinfeld, 05.09.2010

Demonstration am AKW Grafenrheinfeld

Am 5. September 2010 versammelten sich rund 400 Leute in Bergrheinfeld und zogen im friedlichen aber lautstarken Demozug auf die Mainbrücke um in Sichtweise des AKW ihren Protest über die Laufzeitverlängerung kundzutun. Zufällig zeitgleich mit der Kabinettsitzung in Berlin zeigte sich dass zwischen den entscheidenden Köpfen und einer breiten Bevölkerungsgruppe Welten auftun. Viele der Demonstranten aus der unmittelbaren Nähe des Meilers kamen aus der direkten Umgebung von Grafenrheinfeld - doch auch eine Gruppe aus dem Kulmbacher Aktionsbündnis für Atomausstieg stieß zur Kundgebung und konnte ihre großen bunten Plakate in die Luft halten.

Kulmbach, 19.06.2010

Infostand zum Volksbegehren am 04.07.2010
Am 4. Juli ist Volksentscheid. Gehen Sie wählen? Die meisten Kulmbacher sagten JA. Zwei Wochen vor der Wahl gab es am Infostand für Echten Nichtraucherschutz viele positive Stimmen zu einem neuen und eindeutigen Gesetz gegen den Qualm in geschlossenen Räumen aller Art. "Auf mich könnt ihr zählen", bekundete ein enthusiastischer junger Mann. Viele beschwerten sich über die Situation in Kulmbacher Gaststätten, in denen trotz Verbot geraucht wird oder über seltsame Regelungen, zum Beispiel Zigarettenrauch im Einkaufszentrum "Fritz". Bei einem erfolgreichen Ausgang am 4. Juli wären diese bald Geschichte. Blickfang am Kulmbacher Infostand war wieder die überdimensionale Zigarette, die im Gegensatz zum blauen Dunst garantiert ungiftige Gase ausspuckt.

Kulmbach, 02.05.2010

Tschernobyl-Gedenk-Demo am 26.04.2010
Der Kreisverband Kulmbach beteiligte sich an den Vorbereitungen zur Anti-Atom-Demo am Gedenktag zu Tschernobyl. Unsere Spitzenkandidatin Tanja Och hielt eine beeindruckende Rede und erinnerte an die vielen Opfer und die schädlichen Auswirkungen der Katastrophe.

Wir möchten uns bei Jürgen Öhrlein bedanken, der diese Veranstaltung wieder hervorragend organisiert hat. Einen ausführlichen Bericht der Frankenpost zum Geschehen finden sie hier

Kulmbach, 20.02.2010

Aktiver Start ins neue Jahr
Das erfolgreiche und intensive Jahr 2009 liegt nun hinter uns. Der Kreisverband ist mit der Ausgestaltung der zahlreichen Aktivitäten sehr zufrieden. Die Mitgliederanzahl ist in 2009 stark gewachsen. Auch im neuen Jahr haben wir schon weiteres Interesse an einer Mitarbeit im Kreisverband erfahren. Wer auf Bundesebene mitarbeiten möchte, ist gerne aufgerufen den Arbeitskreisen beizuwohnen. Gerne stehen wir telefonisch für Auskünfte bereit.

Burgkunstadt, 26.11.2009

Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Am vergangenen Montag fand die ordentliche Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes statt. Nach einem detailreichen Bericht des 1. Vorsitzenden Thomas Müller wurden Neuwahlen durchgeführt. Lesen Sie dazu mehr in unserer ausführlichen Pressemitteilung.

Pressemitteilung des Kreisverbandes

Kulmbach, 20.11.2009

Einladung zur Anti-Atomkraft-Demo!
Das Programm wurde nun auf Freitag erweitert. Herr Dickel von der AG Schacht Konrad und unser Bundesvorsitzender Dr. Buchner werden um 20:00 Uhr im großen Vereinszimmer der Mönchshofbräu eine Diskussionsrunde gestalten.

Kulmbach & Lichtenfels, 29.09.2009

Das Ergebnis unserer Direktkandidatin Tanja Och kann sich sehen lassen. Obwohl die ödp in 2005 nicht angetreten war, konnte im Wahlkreis bei den Erststimmen 1,11% und bei den Zweitstimmen das beste Ergebnis in Oberfranken mit 0,95% erreicht werden. In Kulmbach Stadt wurden sogar 1,47% der Erststimmen gewonnen. Vielen Dank an alle Wähler! Die Vorstandschaft möchte sich bei allen Mithelfern recht herzlich bedanken.

Bayerische Rundschau: Bericht zum Vortrag von Biobauer Michael Schulze und Kandidatenvorstellung zur Bundestagswahl im Schweizerhof in Kulmbach

Ein ausführlicher "Pressebericht" über unsere Direktkandidatin Tanja Och im Obermaintagblatt.

„Solarparks auf Ackerland ?“

Auf Einladung der IBC SOLAR besuchte unsere Direktkandidatin Tanja Och mit anderen Vertretern der oberfränksichen ödp das Photovoltaikunternehmen am 26.08. in Bad Staffelstein.

Um die Anwendung der Technik, mit deren Hilfe Sonnenenergie durch Solarzellen in elektrische Energie umgewandelt wird, entwickelte sich eine rege Diskussion mit den Spezialisten der IBC SOLAR.

Hauptdiskussionspunkt waren Solarfreiflächenanlagen und Solarkraftwerke auf Ackerland.

Das Foto zeigt die Teilnehmer der Diskussionsrunde u.a. mit Thomas Müller (oberfränkischer Bezirksvorstand und Listenkandidat), Tanja Och (Direktkandidatin WK Kulmbach-Lichtenfels) und Tanja Pfisterer (Direktkandidatin WK Coburg-Kronach).

Unseren Vertretern lag vor allem der Passus in dem novellierten Erneuerbare-Energien Gesetz (EEG) zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen am Herzen, nach dem auch landwirtschaftlich nutzbares Ackerland für Freiflächenanlagen vorgesehen ist.

So heißt es dort, für die Anlage bestehe eine Vergütungspflicht des Netzbetreibers (nach Paragraf 32 Absatz 3.3), wenn sie sich „auf Grünflächen befindet, die zur Errichtung dieser Anlage im Bebauungsplan ausgewiesen sind und zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans in den drei vorangegangenen Jahren als Ackerland genutzt wurden.“ Da dadurch auch landwirtschaftlich nutzbare Böden bebaut werden können, ist es der Partei ein Anliegen, aufzuklären und langfristig eine Mehrheit für die Änderung dieses Paragrafen zu finden.

In der Diskussion waren sich schnell alle Gesprächspartner einig, dasselbe Ziel, den Ausbau regenerativer Energiequellen, zu verfolgen. Fruchtbare Böden, die sich gut für die Landwirtschaft eignen, sollten auch für den Anbau von Lebensmitteln genutzt werden. Photovoltaik-Freilandanlagen sind auf wenig ergiebige Böden oder Konversionsflächen aufzustellen. Dies ist besser als schlechte Böden durch Zahlungen zu subventionieren und Erträge nur durch einen großflächigen Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden zu erwirtschaften. Der Boden kann sich dadurch außerdem über 20 Jahre lang erholen und der Landwirt kann später wieder höhere Erträge erzielen.


Tanja Och erhält offizielle Zusage als Direktkandidatin zur Bundestagswahl & Mitgliederzuwachs in Kulmbach

der Landtagswahl, die guten Gespräche bei den Infoständen und die überragende Resonanz bei der Stimmensammlung fürs Volksbegehren "Nichtraucherschutz" sind gute Zeichen für die bevorstehende Bundestagswahl."

Die Mutter einer vierjährigen Tochter weiß, dass es gerade bei Themen wie Familien- und Bildungspolitik neuer innovativer Ansätze bedarf: "Die Wähler registrieren uns zunehmend als Partei, die ganzheitliche Aspekte vertritt und hierbei wirtschaftliche Belange und soziale Grundsätze integriert. Wir stehen für eine ehrliche und verlässliche Politik, auch gerade weil bei uns "Konzernspenden" ausdrücklich nicht angenommen werden. Dies ist im Grundsatzprogramm verankert."

Gerade in den letzten Wochen hat die ödp im Landkreis Kulmbach neue Mitglieder hinzugewonnen. Timo Och, stellvertretender Kreisvorsitzender und verantwortlich für den Landkreis Kulmbach, sieht hier die Früchte der Arbeit jedes einzelnen Aktiven im Kreisverband. "Was wir zusammen bisher erreicht haben, gibt uns Mut für die weiteren Aufgaben, die es zu bewältigen gilt. Die Bürgerinnen und Bürger sind im persönlichen Gespräch immer wieder überrascht, welch große inhaltliche Vielfalt und Detailreichtum das ödp - Programm aufweist. Echte Lebensqualität kann nur durch Schonung der Umwelt und die Förderung der Familie erreicht werden. Diese zentralen Punkte lassen sich mit humanem und wirtschaftlichem Fortschritt in Einklang bringen. Dafür steht die ödp."

Auch im benachbarten Wahlkreis Kronach/Coburg ist mit Tanja Pfisterer eine Direktkandidatin auf den Wahlzetteln zu finden. Die Landesliste der ödp hat ebenfalls die Zulassungsbestimmungen zur Bundestagswahl erfüllt, und ist somit über die Zweitstimme in allen bayerischen Wahlkreisen vertreten.

Bayreuth/Kulmbach/Lichtenfels, 09.06.2009

Vielen Dank für Ihre Stimme bei der Wahl zum EU - Parlament. Wir bereiten uns nun auf die Bundestagswahl vor. Dazu benötigen wir Ihre Unterstützung bereits im Vorfeld.

Aktuelle Infos gibts hier...

Kulmbach, 06.05.2009

Tanja Och im Frankenpost-Interview zum aktuellen Volksbegehren!

Burgkunstadt/Eichstätt, 24.03.2009

Thomas Müller auf Rang 5 der ödp-Bundestags-Landesliste

Beim Landesparteitag der bayerischen Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) in Eichstätt wurde auch die Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst aufgestellt. Spitzenkandidatin wurde die Münchner Stadträtin Mechthild von Walther. Erfreulicherweise wurde ein Kandidat aus Oberfranken, nämlich der 54jährige Apotheker Thomas Müller aus Burgkunstadt, für den 5.Platz nominiert und gewählt. Da von jeder Partei nur die ersten fünf Kandidaten auf den Wahlzetteln aufgeführt werden, ist das ein ganz wichtiger Erfolg für die oberfränkische ödp. Müller ist sowohl Bezirksvorsitzender von Oberfranken, als auch Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Kulmbach- Lichtenfels. Weitere Kandidaten auf der ödp-Bundestagsliste aus Oberfranken sind Martin Eichler (Heiligenstadt),Tanja Och (Kulmbach),Tanja Pfisterer (Weitramsdorf)und Fritz Throne (Hof).

Burgkunstadt/Kulmbach, 16.01.2009

Wahlkreiskonferenz & Jahreshauptversammlung am 13. Januar 2009

Wahlkreiskonferenz:
Bei der ödp Wahlkreiskonferenz am Donnerstag in Burgkunstadt im Hotel "Drei Kronen" stand die Wahl des ödp-Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 240 Kulmbach - bestehend aus den Landkreisen Kulmbach, Lichtenfels und dem nördlichen Teil des Landkreises Bamberg - im Mittelpunkt.

Einstimmig gewählt wurde Frau Tanja Och aus Kulmbach. Die Vorstandschaft zeigt sich außerordentlich erfreut über die Kandidatur und Nominierung von Tanja Och, die gleich zu Beginn Ihrer politischen Aktivität in 2008 in Kulmbach bei der Landtagswahl das Ergebnis steigern konnte. Die 34-jährige Bankkauffrau ist verheiratet und hat eine 3-jährige Tochter. Wie sie in ihrer Vorstellung erklärte, ist naturgemäß die Familienpolitik und alles was dazu gehört ihr Lieblingspolitikfeld. Sie geht gerne auf Menschen zu, interessiert sich für deren Probleme und bringt ihnen die neuen Lösungsansätze der ödp nahe.

Diesen neuen Politikansatz erläuterte in seinem Eingangsstatement bereits Kreisvorsitzender Thomas Müller (Burgkunstadt). Es wird nämlich oft der Fehler gemacht, unter Ökologie "nur" Naturschutz zu verstehen. Dabei steckt viel mehr dahinter. Es ist einerseits das Wissen, dass alles mit allem in einem Zusammenhang steht und andererseits, dass das Ganze immer mehr ist als die Summe seiner Teile. Diese Erkenntnisse decken sich - für Viele überraschenderweise - mit den Erkenntnissen der modernsten Wissenschaft, nämlich der Quantenphysik! Das Leben ist doch etwas komplizierter, als man es sich im mechanistischen Weltbild vorgestellt hat. So entsteht jeder wirkliche Fortschritt durch Kooperation, wohingegen Konfrontation eher zur Verschlechterung beiträgt. Leider scheinen wir uns in so einer Phase zu befinden, wo jeder gegen jeden kämpft, statt sich gegenseitig zu unterstützen. Das fängt schon in den Familien an und geht bis zum Zusammenleben der Völker dieser Erde. Deshalb tritt die ödp für eine Veränderung unseres Lebensstils ein, für qualitatives Wachstum, statt quantitativem.

Nur so können wir unsere Lebensbedingungen erhalten und unser Zusammenleben verbessern. Deshalb setzt sich die ödp für die ökologisch-soziale Marktwirtschaft ein.

Zur aktuellen Bundespolitik erneuerte Müller seine Kritik an Wirtschaftsminister Glos und Innenminister Schäuble. Diese beiden wären völlig fehl am Platz und er hoffe, dass sie im Herbst - egal in welcher Konstellation - auf alle Fälle abgelöst werden. Zum Schluss seiner Ausführungen wies Müller noch auf einen Punkt hin, bei dem er den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer und die CSU voll und ganz unterstützen werde: und zwar beim Vorschlag, den Bürgern Änderungen der EU-Verträge zur Abstimmung vorzulegen. Mit dem Vertrag von Lissabon könnte dabei gleich begonnen werden! Zum Abschluss dieses Teils der Versammlung wurden dann noch die Delegierten zur Aufstellungsversammlung der bayerischen Bundestagsliste der ödp gewählt. Hier wurden einstimmig Martin Eichler (Heiligenstadt) und Thomas Müller gewählt. Beide sollen auch auf der Liste für den Bundestag kandidieren. Zu Ersatzdelegierten wurden Erwin Schröder und Andreas Hassebrauck ( Mainleus) gewählt.

Kreisversammlung:
Danach folgte die ordentliche Kreisversammlung des Kreisverbandes Kulmbach-Lichtenfels. Vorsitzender Müller konnte von einer erfreulichen Steigerung der Mitgliederzahlen um 13% berichten. Auch die Erfolge bei der Kommunalwahl (Bernhard Herschberger, Weismain) und der Landtagswahl erwähnte er. Bei der kommenden Bundestagswahl entfiele zudem die Konkurrenz der Freien Wähler. Schatzmeister Joachim Käding (Mainleus) konnte von geordneten finanziellen Verhältnissen berichten. Durch eine berufliche Veränderung sei er allerdings gezwungen, sein Amt aufzugeben. In der notwendigen Neuwahl wurde Erwin Schröder zum neuen Schatzmeister gewählt. Es wurde außerdem beschlossen, die Initiative des Familienbundes zur Senkung der Mehrwertsteuer auf kinderspezifische Produkte, wie z.B. Kindersitze, Babywindeln usw. auf den ermäßigten Satz von 7% zu unterstützen.

Auf Müllers Bitte, sich in den beiden Wahlkämpfen in diesem Jahr wie immer zu engagieren, erklärte sich Öko-Landwirt Michael Schulze (Mainleus) bereit, einen Vortrag zum Thema ökologischer Anbau zu halten. Dies wurde von allen Mitgliedern sehr positiv aufgenommen.

Burgkunstadt, 23.12.2008

Einladung zur Jahreshauptversammlung am Dienstag, den 13. Januar 2009 um 20:00 Uhr in Burgkunstadt.

Tagesordnung:
1. Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
2. Feststellung der stimmberechtigten Mitglieder
3. Bericht des 1. Vorsitzenden
4. Bericht des Schatzmeisters
5. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Schatzmeisters für 2008
6. Wahl des Schatzmeisters
7. Vorbereitung für die Europa- und Bundestagswahl (7.6. und 27.9.2009)
8. Anträge für den Landesparteitag (21.3.09 oder Bundesparteitag (9.5.09)
9. Sonstiges

Kulmbach, 10.10.2008

Einen leichten Stimmenzuwachs (hier die Erststimmen) bei der Landtagswahl konnten unsere Direktkandidaten verzeichnen:

Thomas Müller 1,5% (2003 : 1,2%)

Tanja Och 1,0% (2003 : 0,7%)

Detaillierte Ergebnisse gibt es hier:

www.landtagswahl2008.bayern.de

Kulmbach, 22.09.2008

Podiusmsdiskussion im "fritz" : Kulmbacher ödp-Kandidatin wurde nicht eingeladen

Gestern fand im „fritz“ in Kulmbach eine Podiumsdiskussion mit 6 Kandidaten aus dem Kulmbacher Stimmkreis statt. Wir vom Kreisverband begrüßen eine derartige Aktion außerordentlich. Leider fand sich Tanja Och, unsere Landtagskandidatin aus Kulmbach, nicht im Teilnehmerkreis wieder. Die Gründe hierfür wurden zu Beginn der Veranstaltung erläutert. In der Einleitung zum Programmablauf wurde von Markus Ruckdeschel mitgeteilt, warum genau diese 6 Kandidaten eingeladen wurden. Nach seinen Worten ist dies zunächst der limitierten Platzkapazität geschuldet und des weiteren hat man sich nach den aktuellen Wahlumfragen gerichtet. Erster Punkt ist für uns nicht nachvollziehbar und dient aus unserer Sicht nur dazu um sich galant kritischen Fragen zu entziehen. Wäre die Mitgliederzahl in Bayern nicht auch ein Kriterium gewesen? Die ödp verzeichnet mittlerweile über 4000 Mitglieder und 324 Mandatsträger in Bayern. Warum wurde diesem starken Zuwachs seit 2003 keine Rechnung getragen? Dies sind immerhin 1100 Mitglieder mehr als die „Linke“ in Bayern zum 30. Juni 2008 aufweisen konnte. Zudem erfuhr man nichts Neues bei der Diskussion. Die Themenschwerpunkte deckten sich mit den bereits in der Bayerischen Rundschau gestellten Fragen. Das Publikum konnte zwar Fragen auf verteilte Zettel schreiben, die dann den beiden Moderatoren übergeben wurden. Aber nur ein Bruchteil der Fragen wurde wirklich gestellt. Eine direkte Fragestellung an die Kandidaten durch das Publikum war nicht erwünscht.

Weismain, 17.09.2008

Kandidatenvorstellung für den Wahlbezirk Kronach-Lichtenfels

Bei einer Versammlung des ödp-Kreisverbandes Kulmbach-Lichtenfels im Hotel "Alte Post" in Weismain stellten sich die Kandidaten zur Landtags- und Bezirkstagswahl für den Stimmkreis Kronach-Lichtenfels vor : die Direktkandidaten Thomas Müller aus Burgkunstadt (Landtag) und der Weismainer Stadtrat Bernhard Herschberger (Bezirkstag) sowie die Listenkandidaten Carita Müller aus Burgkunstadt und Michael Pülz aus Redwitz (beide für den Bezirkstag). Zu Beginn der Veranstaltung ehrte Kreisvorsitzender Thomas Müller Bernhard Herrschberger für 20 Jahre Mitgliedschaft in der ödp und überreichte ein Geschenk. Bei dieser Gelegenheit konnte Müller erfreut feststellen, dass man jeden Tag mit dem 4000. Mitglied in Bayern rechnet. Nach den hervorragenden Ergebnissen bei den Kommunalwahlen und den überaus positiven Reaktionen auf die Wahlzeitungen und bei Info-Ständen rechnet Müller am 28.September mit einem Ergebnis von 5% + X !!!!!

Kulmbach, 13.09.2008

Weiteres Mitglied im Kreis Kulmbach

Im Mönchshof - Bräuhaus wurde gestern eine Sitzung des Kreisverbandes abgehalten. Hierbei stellten sich die Direkt- und Listenkandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl vor. Thomas Müller, 1. Vorsitzender erläuterte den Anwesenden das 100 Gründe - Wahlprogramm. Besonders freuen wir uns über ein neues Mitglied im Kreisverband. "Durch die Plakatierung zur Landtagswahl bin ich auf die ödp aufmerksam geworden. Die im Internet sowohl auf Landes- und auch Kommunalebene zur Verfügung gestellten Informationen zur Partei und zum Programm haben mich sehr angesprochen", teilte uns Frau Lauterbach während der Versammlung mit. Timo Och, 2. Vorsitzender und zuständig für den Kreis Kulmbach und die Direktkandidatin im Wahlkreis Kulmbach Tanja Och zeigten sich hocherfreut. Die Vorstandschaft heißt Frau Lauterbach herzlich willkommen.

Kulmbach, 22.07.2008

Die ödp tritt zur Wahl für den Bezirkstag in Oberfranken an

Die Sammlung von Unterschriften war von Erfolg gekrönt. Wir haben die notwendige Anzahl Unterzeichner erreicht. Wir bedanken uns hiermit recht herzlich bei allen die mitgeholfen haben, dass wir nun zur Bezirkstagswahl antreten dürfen.

Altenkunstadt, 06.07.2008

Alles Gute zum Geburtstag lieber Erwin

An dieser Stelle möchten wir unserem langjährigen Mitglied und Ex-Schatzmeister zum 70. Geburtstag gratulieren. Wir hoffen, dass Erwin uns weiterhin so tatkräftig unterstützt wie bisher. Im Namen des Kreisverbands überreichte 1. Vorstand Thomas Müller eine kleine Aufmerksamkeit. Der 2. Vorstand Timo Och bringt das Engagement von Erwin Schröder auf den Punkt:"Auf den Erwin kann man sich immer verlassen".

Kulmbach, 16.04.2008

Tanja Och will für die ödp in den Landtag

Die Kulmbacherin setzte sich in einer Stichwahl gegen Knut Kolbe durch. Bei der Nominierungsveranstaltung der Partei setzte sich die 33jährige Bankkauffrau und Mutter aus Kulmbach in einer Stichwahl gegen den Altenkunstadter Knut Kolbe durch, der vor sechs Jahren Direktkandidat war. Tanja Och bedankt sich im Anschluß für das entgegengebrachte Vertrauen und hofft das Ergebnis von 2003 übertreffen zu können.

Kulmbach 06. Februar 2008

Bericht von der Mitgliederversammlung

ödp-Vortrag zu "Forschung und Technik müssen ethische Grenzen respektieren" von Bernd Scheibner (Passau) am 23.11.07 im Kulmbacher Mönchshof-Bräuhaus


"Forschung und Technik müssen ethische Grenzen respektieren", forderte Bernd Scheibner, Mitglied des Landesvorstandes der ödp-Bayern, in seinem Vortrag vor äußerst interessierten Zuhörern in Kulmbach. Es darf nicht sein, dass Gewinnstreben und politische Verantwortungslosigkeit die Zukunft unserer Kinder und Enkel auf diesem Planeten auf Dauer gefährden.

Offensichtlich gebe es immer wieder Menschen, die aufgrund ihres Forschungsdrangs, ihrer technischen Selbstüberschätzung, ihres Gewinnstrebens oder schlicht aus Dummheit oder Verantwortungslosigkeit Dinge freisetzen, die sich ähnlich wie das öffnen der "Büchse der Pandora" nicht mehr rückgängig machen ließen. Scheibner nannte hier als größte Gefahren für die Menschen die Atomtechnik, die grüne Gentechnik und Klon-Experimente.

Im ersten Teil seines Vortrags ging er auf die Risiken und Gefahren der Atomenergie ein. Derzeit gibt es weltweit etwa 440 Atomkraftwerke (AKW), 17 davon in der Bundesrepublik, die 27 Prozent des deutschen Strombedarfs produzieren. Allein durch Wegfall der "stand-by"-Regelungen bei Elektrogeräten könnten 2 Atomkraftwerke abgeschaltet werden.
"Sichere" Atomkraftwerke gibt es nicht. Vielleicht sind die deutschen AKWs in der Konstruktion etwas solider und eventuell besser gewartet als einige ausländische Kraftwerke, aber prinzipiell ist jedes Atomkraftwerk eine permanente Bedrohung der Bevölkerung.
In jedem AKW drohen Störfälle, die zum GAU (Größter anzunehmender Unfall)führen können. Unfälle erfolgen
- durch technisches Versagen (z.B. in Biblis, Brunsbüttel und Krümmel, sowie Forsmark, Schweden)
- durch menschliches Versagen (Tschernobyl, Phillippsburg)
- durch Naturkatastrophen (Überflutung in Indien )
- oder durch Terrorakte (z.B. durch gezielte Flugzeugabstürze)

" Die Folgen eines Super-GAUs im dicht besiedelten Deutschland wären unvorstellbar", warnte Scheibner. "Eine große Fläche Deutschlands wäre wegen der hohen Verstrahlung unbewohnbar und müsste entsiedelt werden.

Es ist mit einer Ausbreitung der radioaktiven Strahlenwolke bis zu einer Reichweite von 500 Kilometern zu rechnen. Deshalb gibt es auch keine Versicherung gegen nukleare Schäden. Die Haftungssumme je Atomkraftwerk beträgt 2,5 Mrd. Euro. Nach einer Studie des Prognos -Instituts schätzt man den entstehenden Gesamtschaden aber auf ca. 10000 Mrd Euro.

Daher fordert die ödp einen möglichst kurzfristigen Ausstieg aus der Atomenergie. Stattdessen wäre konsequent das Energieangebot der natürlichen Quellen Sonne, Wind, Wasser, Biomasse, Meeresenergie und Erdwärme zu nutzen. Die Nutzung dieser Energiequellen hat zusätzlich noch den Vorteil, dass eine erhebliche Anzahl neuer Arbeitsplätze geschaffen wird.

Zur "grünen Gentechnik" in der Landwirtschaft verwies Bernd Scheibner zunächst darauf, "dass der Mensch, seit er Ackerbau betreibt, versucht, höhere Erträge zu erzielen." So habe er Pflanzen durch Auslese, Kreuzung und Züchtung im Sinne seiner Bedürfnisse und Vorstellungen versucht zu ändern. Dies sei allerdings immer "im Gespräch mit der Natur" und nicht gegen die Natur geschehen. Heute greife der Mensch mit der Genmanipulation gewaltsam in eine der Grundstrukturen der Schöpfung ein. Die Pflanze wird reduziert auf ihre DNA, ihre Chromosomen im Zellkern. Dabei hat sich die Tendenz entwickelt, sich nur noch auf Teilaspekte der Pflanze zu konzentrieren. Die Pflanze wird nur noch als Produktionsmittel mit erwünschten oder nicht erwünschten Eigenschaften gesehen.
Dies wird noch durch die molekulare Züchtungstechnik verstärkt, mit deren Hilfe man eine Eigenschaft isolieren und einem Genom hinzufügen kann.
Die Pflanze wird auf ihren Zellaufbau und somit auf Laborniveau reduziert.
Der Einfluss von Natur und Umwelt, bzw. die Auswirkungen auf Natur und Umwelt spielen kaum noch eine Rolle. Ob Giftgene, bzw. bakterielle Giftstoffe, die in insektenresistent gezüchteten Pflanzen zur Bekämpfung bestimmter Insekten (z.B. den Maiszünsler) gebildet werden, auch andere Insekten oder Bodenlebewesen schädigen können, interessiert nicht. Zumindest fürchten die Imker um die Zukunft ihrer Bienen und die Produktion einwandfreien Honigs. Die neuen Gene können durch Pollen, Samen und anderes Pflanzenmaterial verbreitet werden und andere Nutzpflanzen und Wildpflanzen beeinträchtigen, verändern oder vernichten.

Einmal freigesetzte Gene können nie mehr eingefangen werden.
Die oft propagierten Sicherheitsabstände zwischen Feldern mit genmanipuliertem Saatgut und herkömmlichen Ackern zur Verhinderung des Pollenfluges sind unsinnig. Der Wind kann Pollen, Sand und Staub über hunderte von Kilometern tragen. Erinnert sei nur an den Saharastaub, der manchmal bei uns rötlich abregnet. Die ödp fordert deshalb ein striktes Verbot der Ausbringung von genmanipuliertem Saatgut.

Der Freistaat Bayern wird von der ödp ausdrücklich aufgerufen, die weitere Förderung der Agro-Gentechnik durch Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in seinen Versuchsgütern unverzüglich zu unterlassen. Die Aufgabe des Freistaates kann es nicht sein, die Interessen einzelner Wirtschaftsunternehmen gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen.

Mit den Worten "die Herstellung menschlichen Lebens zu Forschungszwecken ist pervers", wandte sich Scheibner gegen Klonexperimente zum Zwecke des therapeutischen Klonens.

Durch therapeutisches Klonen hoffen Wissenschaftler chronische Krankheiten zu besiegen und sogar Behinderungen rückgängig zu machen. Die Hoffnungen der Forscher gehen soweit, eines Tages zum Beispiel Nervenzellen oder Herzmuskelzellen zu erzeugen, um Querschnittsgelähmten oder Herzinfarktpatienten Ersatz für die geschädigten Körperteile schaffen zu können.

Die hierfür erforderlichen Stammzellen können jeder Nabelschnur entnommen werden. Im Einzelfall würden wohl auch adulte Stammzellen ausreichen. Wer dafür embryonale Stammzellen herstellen will, muss menschliche Embryonen täten, was in Deutschland durch das Embryonen-Schutzgesetz verboten ist. Erlaubt ist jedoch seit dem 31. Januar 2002 die Einfuhr von im Ausland hergestellten embryonalen Stammzellen. Dieser Widerspruch zeige deutlich, dass auch hier die Wissenschaft, und in der Folge die Wirtschaft, den Fuß in der Tür habe. "Moral und ethische Grundsätze werden im Interesse von Wissenschaft und Wirtschaft zur Seite gestellt", bedauerte Scheibner. Dumm nur, dass es in Artikel 1, Absatz 1 unseres Grundgesetzes heißt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schätzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

Wir meinen, dass dieses Menschsein mit der Vereinigung von Eizelle und Samenzelle beginnt und mit dem Tod endet. Kein menschliches Lebewesen darf zum Ersatzteillager von anderen Menschen werden. Ausgangspunkt für diese Art des Klonens aus embryonalen Stammzellen ist immer die Eizelle der Frau. Die Würde der Frau untersagt es, in ihr ein Rohstoffmateriallager für wissenschaftliche oder wirtschaftliche Experimente und Aktivitäten zu sehen. Besonders verwerflich ist die zwangsweise oder heimliche Beschaffung von Eizellen. Gefordert ist hier eine internationale Ächtung z.B. über die UN. Der Mensch darf nicht alles tun, was er kann, aber er sollte alles tun, was ethisch zulässig ist und die Menschheit weiter führt.

Gentechnikfreie Region.

Meldung FT vom 18.10.2007

Kreishauptversammlung mit Neuwahlen.


Pressebericht Obermain Tagblatt

Kulmbach, 04.10.2007

Vortrag Erziehungsgehalt.

Pressemeldung 04. Oktober

Sehr gute Neuigkeiten aus Weismain. Wir haben nun im KV KU-Lif einen Stadtrat. Unser Mitglied Bernhard Herschberger ist als Ersatzmann auf der Liste von "Die Grünen/Offene Liste" in den Stadtrat von Weismain eingezogen !!!

Kulmbach, 07.09.2007

"Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk"
Eine Zusammenfassung des Vortrags von Prof. Dr. Buchner in Kulmbach durch Carita Müller

Zum Bericht!

Lichtenfels, 03.08.2007

Leserbrief zur grünen Gentechnik

Obermain Tagblatt

17.07.2007

Bezirksparteitag der oberfränkischen ödp in Lichtenfels
von Carita Müller

Eine Zusammenfassung !

10.05.2007

Bezirksvorstandstreffen der oberfränkischen ödp in Lichtenfels
von Carita Müller

Eine Zusammenfassung !

05.03 2007

Bezirksvorstandstreffen der oberfränkischen ödp in Lichtenfels


von Carita Müller

Eine Zusammenfassung !

Kulmbach/Lichtenfels, 26.01.2007

ödp-Kreisverband
mit eigenem Internetauftritt
www.oedp-ku-lif.de
von Timo Och

Zum Inhalt !

Lichtenfels, 16.01.2007

ödp-Bezirksvorstandssitzung am 11.01.07 in Lichtenfels, Preußischer Hof
von Carita Müller

Zum Bericht!